Warum Clarence Thomas der „schlechteste Richter am Obersten Gerichtshof der Geschichte" ist: Robert Reich

Der ehemalige Arbeitsminister Robert Reich ist zu einem Schluss gekommen. Obwohl er einst dachte, der schlechteste Richter am Obersten Gerichtshof sei Samuel Alito – der das Ende von Roe v. Wade verfasste –, hat er seine Position inzwischen geändert. Nun behauptet er, dass der „verbitterte, wütende, streng rechtsextreme, intellektuell unehrliche Ideologe" Clarence Thomas „noch schlimmer als Alito ist."

Reich sagt, er sei zu diesem Schluss nach einer jüngsten Rede von Thomas gekommen, in der dieser dem Anschein nach die Unabhängigkeitserklärung lobte, aber letztendlich eine „irreführende Tirade gegen den Progressivismus" hielt. In der Rede behauptete Thomas, dass Progressisten für die schlimmsten Verbrechen der Geschichte verantwortlich seien, und bestand darauf, dass Stalin, Hitler, Mussolini und Mao alle „mit dem Aufstieg des Progressivismus verflochten" seien.

„Das ist reiner Unsinn", schreibt Reich, und erklärt weiter, dass nicht nur ein Großteil der von Thomas vorgebrachten Grundgeschichte über die Wurzeln des Progressivismus schlichtweg falsch sei, sondern dass die „progressiven Reformen und die New-Deal-Reformen als Bollwerke gegen den Aufstieg des Faschismus in Amerika wirkten", anstatt zum Autoritarismus beizutragen. Er argumentiert, dass progressive Politiken „den Kapitalismus vor seinen eigenen Exzessen retteten, indem sie eine progressive Einkommensteuer, eine Erbschaftssteuer, reine Lebensmittel- und Arzneimittelgesetze sowie Amerikas erste Gesetze gegen den Unternehmenseinfluss in der Politik einführten" und dann die notwendigen Arbeitsschutzmaßnahmen bereitstellten, damit Arbeitnehmer ihre Lebensqualität verbessern konnten.

„Clarence Thomas lag völlig falsch", sagt Reich. „Hätten wir die Progressive Ära und ihre Reformen, die sich bis in die 1930er Jahre erstreckten, nicht gehabt, hätte Amerika dem Faschismus erliegen können – wie Deutschland unter Hitler und Italien unter Mussolini, oder dem kommunistischen Faschismus, wie Russland unter Stalin."

Er wies weiter darauf hin, dass viele dieser progressiven Errungenschaften unter nachfolgenden republikanischen Regierungen rückgängig gemacht wurden, und stellte fest, dass Thomas nicht nur eine ungenaue Einschätzung der Geschichte gezeigt hat, sondern auch seine Missachtung der Justizethik bewiesen hat. Als Beispiel nennt Reich Thomas' wiederholte Beteiligung an Fällen im Zusammenhang mit den Wahlergebnissen von 2020, obwohl seine Frau Ginni direkt an den Bemühungen beteiligt war, die Wahl zu kippen.

Thomas' Frau, schreibt Reich, „strategisierte aktiv mit dem Stabschef des Weißen Hauses, Mark Meadows, über die Umsetzung der Wahlergebnisse. Zwischen dem Wahltag 2020 und den Tagen nach dem Angriff auf das Kapitol am 6. Januar tauschte sie 29 Textnachrichten mit Meadows aus, in denen sie falsche Theorien über die Wahl verbreitete, Meadows aufforderte, die Wahlergebnisse umzukehren, und spezifische Maßnahmen vom Weißen Haus forderte, um die Wahl zu kippen. Sie war auch eines von neun Vorstandsmitgliedern einer Gruppe, die dazu beitrug, die „Stop the Steal"-Bewegung anzuführen, und forderte die Bestrafung von republikanischen Abgeordneten, die am Untersuchungsausschuss des US-Repräsentantenhauses teilnahmen, der den Angriff vom 6. Januar untersuchte."

Trotzdem leitete Thomas mehrere damit zusammenhängende Fälle und weigerte sich, sich selbst zu disqualifizieren.

Darüber hinaus, so Reich, hat Thomas weitere eklatante Interessenkonflikte. Zu Beginn seiner Rede gegen Progressisten bemerkte Thomas: „Meine Frau Virginia und ich haben hier viele wunderbare Freunde und Bekannte, und es ist so besonders, dass unsere lieben Freunde Harlan und Kathy Crow heute bei uns sind." Dies ist eine Anspielung auf einen „republikanischen Großspender, der die letzten 20 Jahre damit verbracht hat, Thomas mit persönlichen Geschenken, Luxusyachtreisen, teuren Urlauben und der Finanzierung von Ginni Thomas' politischer Organisation zu überhäufen."

„Daher", schlussfolgert Reich, „ist er mein Kandidat für den schlechtesten Richter in der modernen Geschichte des Obersten Gerichtshofs."

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